Warum nicht jedes Jahr wählen?
Vor einer Woche war Europwahl – Ende September ist Bundestagswahl. Und 2009 wird zum Superwahljahr abgestempelt. Aber sind 4 Jahreszyklen wie bei den meisten Wahlen noch zeitgemäß? Und gibt es nicht gute Gründe jedes Jahr zu wählen?
Das Superwahljahr 2009 ist von Unproduktivität auf der politischen Bühne geprägt. Zusagen zu Staatsbürgschaften und Veränderungen im Steuerrecht werden ausschließlich mit den Wahlen im Genick getroffen. Der Kampf nach Wählerstimmen führt nicht immer zur besten Lösung – sondern zu der Lösung, die am meisten Stimmen mit sich bringt.
Unser aktuelles Wahsystem ist eine politische Planwirtschaft mit 4 Jahresplan. Zwar existieren Möglichkeiten, die vorzeitige Wahlen erlauben, jedoch muss die Stimmung schon sehr schlecht sein, bis von dieser Möglichkeit gebraucht gemacht wird. Wir legen uns fest für eine Zeit, die nicht überschaubar ist. Vor einem Jahr noch hatte keiner von Wirtschaftskrise geredet. Wieso sollen die Manager der Gesellschaft die in der damaligen Situation die richtigen waren heute noch die richtigen sein?
Was würde passieren, wenn wir jährlich wählen könnten? Die Bedeutung einer einzelnen Wahl wäre deutlich niedriger. Das Denken in Wahlperioden würde vielleicht verschwinden, und eine nachhaltige innere Erneuerung des Politzirkus stattfinden. Parteien würden die Entscheider einsetzen, die der aktuellen Großwetterlage gerecht würden – anstelle erst kurz vor der Wahlen die Ämter neu zuzuweisen.
Bei meinem TV Programm entscheide ich jeden Tag neu. Auch bei der Wahl des Waschmittels stehe ich spätestens jeden Monat vor der Entscheidung, welches ich nehme. Medienmacher beim TV Programm, produzierendes Gewerbe beim Waschmittel sind ständig bemüht den Konsumenten im Blick zu haben und Veränderungen am Markt zu erkennen.
Klar, damit jedes Jahr gewählt werden kann müsste sich das Verfahren der Wahl verändern. Es müsste einfacher werden seine eigene Stimme abzugeben. Vielleicht mit Kartenleser oder TAN Nummern via Internet? Vielleicht auch mit einem anderen Verfahren – Hauptsache Politik und Gesellschaft synchron halten.
Update 22.Jul. Über Wahlen wird nachgedacht – wenn auch mancher die Satire nicht versteht, wie Basic Thinking zum folgenden Spot kommentiert.
No related posts.